Neue Perspektiven bei der Hornkuh-Initiative?

Noch im letzten Frühjahr hatte Armin Capaul gegenüber dem LID erklärt, dass die Hornkuh-Initiative auf keinen Fall zurückgezogen werde. Denn eine Alternative auf Gesetzesebene könne schnell wieder gebodigt werden. Nun hat Capaul seine Meinung geändert und bekannt gegeben, unter welchen Umständen er die Initiative zurückziehen werden.

Die Wirtschaftskommission des Nationalrates (WAK-N) hörte gestern Dienstag Capaul an. Sie stehe der Förderung von horntragenden Nutztieren positiv gegenüber, teilte sie heute mit. Es sei jedoch nicht stufengerecht, das Anliegen in der Verfassung zu verankern. Um dem Initiativ-Komitee einen bedingten Rückzug zu ermöglichen, will die WAK-N deshalb der Initiative einen indirekten Gegenentwurf auf Gesetzesebene gegenüberstellen.

Die Kommission sprach sich mit 18 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen für diesen Weg aus. Dieser Gegenentwurf soll jedoch keinen konkreten Minimalbetrag für Hörner enthalten. Diesen will die Kommission auf Verordnungsstufe festlegen. Der Entwurf  erfüllt bis auf den Mindestbeitrag die Kriterien Capauls.

Folgende Punkte müssen für die IG Hornkuh bei einem indirekten Gegenvorschlag erfüllt werden, damit die Initiative zurückgezogen wird:

• Nicht lediglich pauschale Formulierung im Landwirtschaftsgesetz
  Eine pauschale Formulierung sei nicht präziser als der Initiativtext, könne aber schneller wieder geändert werden.
• Zwingende Formulierung
  Keine „Kann-Formulierung“.
• Gesetz muss von „Nutztieren“ sprechen
  Damit sollen neben Rindern, Ziegen und Schafen auch andere Tiere wie Wasserbüffel einbezogen werden.
• Es muss festgelegt werden, dass es sich um Beiträge an Halter „effektiv behornter, erwachsener Nutztiere“ handelt. 
  Damit soll einerseits klargestellt werden, dass sich die Entschädigung nicht an unterschiedlichen Stallhaltungen orientieren darf. Damit wären auch Anbindeställe beitragsberechtigt. Andererseits sollen für Kälber oder Gitzi keine Gelder fliessen, da diese nach ein paar Monaten geschlachtet werden könnten und damit nach Ansicht der IG der Sinn des Gesetzes umgangen werden könnte.
• RAUS im Winter, Weidegang oder Alpung im Sommer
  Wer behornte Tiere in einem Stall hält, ohne die Bedingungen für Regelmässigen Auslauf ins Freie (RAUS) zu erfüllen, erhält keine Beiträge.
• Minimalbeitrag in Höhe des RAUS-Programms
  Dies entspricht nach heutigem Stand 190 Franken pro Kuh.
• Keine Begrenzung nach Anzahl Tiere
  Ausgenommen bleibt eine Limitierung im Interesse der Verringerung der Gesamtkosten.

Werden diese Forderungen erfüllt, wird die Initiative bedingt zurückgezogen. Sollte ein Referendum ergriffen werden, würde die Initiative parallel zum Referendum zur Abstimmung gebracht.

Zum Artikel: https://www.lid.ch/agronews/detail/news/capaul-zeigt-sich-gespraechsbereit/

Beitrag auf srf.ch:  https://www.srf.ch/news/schweiz/kampf-ums-horn-rueckzug-der-hornkuh-initiative-moeglich

(10.01.2018 – lid.ch | Landwirtschaftlicher Informationsdienst)